Dienstag, 21. April 2015, 19:00 - 21:00, Helle Panke, Kopenhagener Str. 9, 10437 Berlin

Wie weiter in Griechenland?

Zur Situation nach dem Wahlerfolg von SYRIZA

Europa von Links

Andreas Wehr: Wie weiter in Griechenland? by Helle Panke e.V. Rosa Luxemburg Stiftung Berlin

Mit großer Mehrheit, einschließlich der Mehrheit der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE., hat der Bundestag am 27. Februar 2015 dem Antrag des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble „Finanzhilfen zugunsten Griechenlands, Verlängerung der Stabilitätshilfen“ zugestimmt. In ihm wird auf die Vereinbarung der Eurogruppe vom 20. Februar 2015 verwiesen. Danach bleibt das Memorandum gültig, die Troika führt weiter Aufsicht, nun unter der Bezeichnung „Institutionen“, „Griechenland erklärt, allen finanziellen Verpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern vollständig und pünktlich nachzukommen“ sowie „keine bereits umgesetzten Maßnahmen rückgängig zu machen und einseitig keine Maßnahmen umzusetzen, die die Haushaltsziele, die wirtschaftliche Erholung oder die Finanzstabilität gefährden.“ Von einem angestrebten Schuldenschnitt ist keine Rede.
Über Fragen wie die korsettartigen Rahmenbedingungen der Antikrisenpolitik in Griechenland nach dem Wahlsieg von Syriza, das Verständnis von Dialog und Solidarität der Regierenden in Europa und die Antwort der Linken wollen wir nach dem einführenden Referat gemeinsam diskutieren.

Referent: Andreas Wehr (Autor zahlreicher Bücher und Artikel zur EU)
Moderation: Janeta Mileva

Kosten: 2,00 Euro

Wo?

Helle Panke
Kopenhagener Str. 9
10437 Berlin