Extreme Rechte

Deutsche Ableger der „Atomwaffen Divison“ beschwört in einer Videonachricht den „letzten, langen Kampf“. (Bild: Antifa Infoblatt, Screenshot Onlinevideo)

Im Jahr 2019 brachte sich der Rechtsterrorismus in Deutschland mal wieder in die öffentliche Wahrnehmung. Zwei Ereignisse stechen besonders hervor: Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) vor seinem Wohnhaus durch einen Pistolenschuss aus nächster Nähe am 2. Juni 2019 sowie die versuchte Erstürmung der Synagoge von Halle, um dort am 9. Oktober 2019, dem höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, ein Massaker anzurichten. Nachdem das Eindringen in die Synagoge misslang, tötete der Täter Stephan Balliet erst eine Passantin vor der Synagoge und dann einen jungen Mann in einem Dönerimbiss.
Während der Mord an Lübcke in einem Vorort von Kassel dem Muster rechtsterroristischer Taten seit den Jahren der Weimarer Republik folgt, handelt es sich bei der Tat von Stephan Balliet um eine recht neue Form der Inszenierung rechtsterroristischer Gewalt. Diese ist geprägt von gegenseitigen Verweisen auf andere rassistische, antisemitische bzw. misogyne „Amok-Läufe“ rund um den Globus, bei denen sich die Täter im Vorfeld bzw. während der Tat im Internet präsentieren und Anleihen aus Online-Subkulturen verwenden.
Was ist das Trennende und Verbindende der Taten von Kassel und Halle? Wie inszeniert sich der Rechtsterrorismus mit seinen Taten? Warum hatten mal wieder die Sicherheitsbehörden die beiden Täter nicht auf dem Schirm und konnten so die Taten nicht verhindern?

Um diese und andere Fragen beantwortet zu bekommen, haben wir uns zwei ExpertInnen eingeladen: Maik Fielitz ist Mitherausgeber des Sammelbands Post-Digital Cultures of the Far Right und forscht am  Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg. Mit Martina Renner, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag, wollen wir über die parlamentarische Aufklärung der Taten von Kassel und Halle sprechen.

Moderation: Fabian Kunow