Staatsverschuldung - was tun?

Forum Wirtschafts- und Sozialpolitik

Dr. Axel Troost

• Foto: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Corona-Pandemie hat die Staatsschulden der Bundesrepublik stark ansteigen lassen. Hierfür lockerte die sonst so penibel auf die Einhaltung der Schuldenbremse achtende GroKo kurzzeitig ihr Finanzregime. Nun, da die schlimmste Zeit der Pandemie hoffentlich hinter uns liegt, wird eine Rückkehr zur Schuldenbremse gefordert. Mantraartig wird auf Generationengerechtigkeit und Schulden als Erblast verwiesen. 

In neoliberalen Vorstellungen soll Schuldenabbau vor allem durch verminderte öffentlicher Investitionen und Reduzierung der Ausgaben zur sozialen Sicherheit stattfinden. Die alternativen linken Vorstellungen sind darauf gerichtet, die öffentlichen Investitionen zur Bewältigung der Klimakrise, für den Ausbau notwendiget Infrastrukturen sowie für soziale Sicherheit zu erhöhen. Auch die Konsequenzen für die Steuerpolitik sind entgegengesetzt. Das dies entgegen der verschiedenen Schuldenmythen möglich wäre, wird im Vortrag verdeutlicht. 

Referent: Dr. Axel Troost (Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Senior Fellow für Wirtschaftspolitik beim Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS, Mitglied im Vorstand des ISM und im Parteivorstand DIE LINKE)

Moderation: Prof. Klaus Steinitz