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Heft 152: Das sogenannte Schürerpapier

Bankrotterklärung oder verhinderter Start in die zweite umfassende Wirtschaftsreform der DDR?

Von: Jörg Roesler

Heft 152:  Das sogenannte Schürerpapier

Zum Thema der vorliegenden Publikation referierte der Autor im Verein "Helle Panke" e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin am 30. Oktober 2019 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Was wäre wenn? 70 Jahre DDR (1949–1989–2019).  
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Autor:    
Jörg Roesler
Prof. Dr., Wirtschaftshistoriker, Mitglied der Leibniz-Sozietät, Berlin
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INHALT

1.      Einleitung 
2.      Das Zustandekommen der „Analyse der ökonomischen Lage der DDR 
          mit Schlussfolgerungen“  
3.      Aufbau und Aufgabe der „Analyse der ökonomischen Lage der DDR 
          mit Schlussfolgerungen“ 
4.      Zu den Ergebnissen der Untersuchung des Realitätsgehalts
         des   DDR-Reformpapiers von 1989 mittels der Erkenntnisse 
         der kontrafaktischen Geschichtsschreibung   
         4.1   Zur realgeschichtlichen Verankerung der tragenden Ideen 
                  der „Analyse mit  Schlussfolgerungen“   
         4.2   Die polnische Wirtschaftsreform von 1989/90  – Beispiel 
                 für eine gelungene Bewältigung der Transformationskrise 
5.     Fazit  

Anlage[1]
Gerhard Schürer/Gerhard Beil/Alexander Schalck/Ernst Höfner/Arno Donda
Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlußfolgerungen

Vorlage für das Politbüro des Zentralkomitees der SED, 30.10.1989 

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LESEPROBE

1. Einleitung

Wohl kaum ein Dokument aus dem Wirtschaftsleben der DDR wird heute so unterschiedlich interpretiert wie die „Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlussfolgerungen“ vom Oktober 1989. Seine Verfasser, eine Gruppe von Wirtschaftsexperten, die vom Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission Gerhard Schürer und dem Chef des Bereichs „Kommerzielle Koordinierung“ Alexander Schalck geleitetet wurde, sahen in der „Analyse“ die Voraussetzung für „eine grundsätzliche Änderung der Wirtschaftsordnung der DDR, verbunden mit einer Wirtschaftsreform“.[2]

Nach 1990 erfuhr die „Analyse“, von der bundesdeutschen Geschichtsschreibung entdeckt und als „Schürerpapier“ bezeichnet, eine ganz andere Interpretation. Das Papier zeichne, „in den noch dampfenden und tropfenden Ruinen des real existierenden Sozialismus“[3] verfasst, „ein Bild von den verwüsteten Landschaften des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden“.[4]

Das absolute Vorherrschen bundesdeutsch konformer gegenüber den nach 1990 verbliebenen ostdeutsche Interessen vertretenden Medien bedeutete, dass deren Interpretation, die „Analyse“ sei Zeugnis der wirtschaftlichen Bankrotterklärung der DDR-Führung, alleinige Gültigkeit erlangte.

Diese Einschätzung darf man im Interesse der historischen Wahrheit so nicht stehen lassen. Im Folgenden geht es mir um eine realistische Einschätzung des Inhalts der „Analyse“ und der ihr zugedachten Funktion. Dazu ist diese erst einmal vorzustellen und in einem zweiten Schritt hinsichtlich von Realitätsnähe und Verwirklichungschancen zu untersuchen. Letzteres geschieht unter Einsatz der Methoden der in den USA vorrangig von Robert Cowley entwickelten „Counterfactual History“[5], um deren Verbreitung in Deutschland sich unter Bezeichnungen wie Kontrafaktische Geschichtsschreibung bzw. Eventualgeschichte vor allem Alexander Demandt[6] bemüht hat.

2. Das Zustandekommen der „Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlussfolgerungen“

Die „Analyse“ entstand in der zweiten Oktoberhälfte 1989 nachdem Ministerpräsident Willy Stoph am 18. Oktober von den mit der Wirtschaft befassten Ministern einen „Kassensturz“ verlangt hatte.[7] Daraufhin riefen Schürer und Schalck eine Arbeitsgruppe ins Leben, der u.a. Außenhandelsminister Gerhard Beil, Finanzminister Ernst Höfner und der Leiter der Zentralverwaltung für Statistik Arno Donda angehörten. Schalck war derjenige, der wie kein anderer in der DDR-Führung über die Verschuldung der DDR gegenüber den Ländern des Westens (die sogenannte Valutaverschuldung) Bescheid wusste. Schürer hatte seit Mitte 1988 intern wiederholt versucht auf die prekärer werdende Wirtschaftslage der DDR hinzuweisen. Der Wirtschaftssekretär des ZK der SED Günter Mittag hatte jedoch verhindert, dass die sich verschlechternde ökonomische Situation im Politbüro des ZK der SED zur Sprache kam. Erst recht hatte Mittag den DDR-Wirtschafts-funktionären der mittleren Leitungsebene, den Kombinatsdirektoren, die zweimal im Jahr auf den „Mittagseminaren“ durch ihn im Auftrage des ZK über die ökonomische Situation informiert werden sollten, eine umfassende Einschätzung der Wirtschaftslage der DDR verweigert.

Das für die „Mittagseminare“ übliche Ritual für das zweite Halbjahr 1989 fand turnusgemäß auf der „Kontrollberatung des ZK der SED mit den Generaldirektoren der Kombinate und den Parteiorganisatoren des Zentralkomitees der SED“ am 31. August 1989 in Leipzig statt. In seinem Referat stellte Günter Mittag fest, dass bis Ende Juli 69 zentralgeleitete und 37 bezirksgeleitete Kombinate alle Hauptkennziffern des Planes erfüllt hätten. Von den besonders wichtigen Staatsplanpositionen seien 344 von 383 realisiert worden. 39 wurden nicht erfüllt. Das sei, kommentierte dies Mittag sybillisch, „gegenüber dem Vorjahr ein Fortschritt“.[8] Allerdings hätte die Nichterfüllung dieser Staatsplanpositionen „große volkswirtschaftliche Auswirkungen. Das bringt sowohl Diskontinuität hervor, treibt Kosten in die Höhe und führt zu Forderungen nach Importen – ein Weg, der nicht (mehr) gangbar ist.“[9] Ungeachtet dieser und anderer Probleme rief Mittag auf der Kontrollberatung vom 31. August – ähnlich wie zuvor Honecker auf der der Jahresplanung für 1989 gewidmeten ZK-Tagung vom 7. Februar 1989 – dazu auf, um den Jahresplan zu erfüllen, „die insgesamt erreichte positive Entwicklung fortzuführen und an Tempo zuzulegen“.[10]

Mit dieser Art Halbwahrheiten, die suggerieren sollten, dass insgesamt gesehen in der DDR-Wirtschaft eigentlich alles in Ordnung sei, machte die unter der Leitung von Schürer und Schalck ausgearbeitete Expertenanalyse, die am 31. Oktober übergeben wurde, nunmehr Schluss. Politbüro und die Öffentlichkeit wurden über die Wirtschaftslage der DDR schonungslos informiert. Das war möglich geworden, da Mittag am 18. Oktober lt. ZK-Beschluss aus seinen wichtigsten Ämtern entfernt worden war und Honecker seinen Rücktritt erklärt hatte.

Die Bürgerbewegung, die im September/Oktober 1989 mit Demonstrationen, zunächst in Leipzig und dann in vielen anderen Städten des Landes, auf sich aufmerksam machte und vor allem politische Forderungen – Forderungen nach der radikalen Umwandlung der DDR in einen demokratischen Staat – erhob, gab sich hinsichtlich ihrer Forderungen an die Reformierung der Wirtschaft zurückhaltend. „Der gegenwärtige Wirtschaftsmechanismus“, hieß es in einem auf die Umgestaltung im wirtschaftlichen Bereich gerichteten Reformpapier, „ist in Richtung Abbau des Zentralismus in der Weise ausdehnbar, dass die Wirtschaft insgesamt noch aus dem Zentrum beherrscht werden kann, allerdings ohne dass das Zentrum oder die zentralen Organe Möglichkeiten zu beliebigen direkten Eingriffen in das betriebliche Geschehen behalten. … Insgesamt bedeutet das Abkehr von der direkten Lenkung der Wirtschaftseinheiten aus dem Zentrum und Übergang zu indirekten Methoden der Wirtschaftsleitung. Diese Form muss aber einschließen die gesetzliche Verbindlichkeit der Pläne und wenige tatsächlich notwendige Normative.“[11)

Gegen Reformbemühungen der Art, wie sie die „Analyse mit Schlussfolgerungen“ vorsah, gab es angesichts dieser Vorstellungen seitens der Bürgerbewegung offensichtlich keine grundsätzlichen Einwände.

3. Aufbau und Aufgabe der „Analyse der ökonomischen Lage der DDR mit Schlussfolgerungen“

Die Vorlage fürs Politbüro, wie damals üblich mit Schreibmaschine geschrieben, umfasste 24 Blatt.[12] Die „Analyse“ war in fünf Abschnitte unterteilt. Abschnitt I, der etwas mehr als die Hälfte der Vorlage umfasste, gab anhand von bisher überwiegend nicht veröffentlichten Daten der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik exakte Auskunft über die Entwicklung der Wirtschaft der DDR im laufenden Fünfjahrplan (1986–1990). Die Experten stellten zunächst einmal positiv fest, dass 1986–1989 die DDR-Wirtschaft ständig gewachsen sei, das Nationaleinkommen jährlich um 3,6 Prozent, der Warenfonds zur Versorgung der Bevölkerung um 4,0 Prozent, die Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung um 4,3 Prozent und das Realeinkommen pro Kopf um 4,5 Prozent.[13]

Ungeachtet einer insgesamt befriedigenden Entwicklung von Leistung und Verbrauch wiesen die Autoren der Analyse in Abschnitt I besorgt „auf bedeutende Probleme der Sicherung der Akkumulation, der Proportionalität, des Entwicklungstempos und der Verwirklichung des Leistungsprinzips“ hin.[14] Im laufenden Fünfjahrplan wie schon in den Perspektivplanperioden, die dem VIII. Parteitag, auf dem Honecker Ulbricht als SED-Chef abgelöst hatte, folgten, „wuchs insgesamt der Verbrauch schneller als die eigenen Leistungen. … Das bedeutet, dass die Sozialpolitik seit dem VIII. Parteitag nicht in vollem Umfang auf eigenen Leistungen beruht, sondern zu einer wachsenden Verschuldung im NSW führte.“[15] Die geplanten gewinnbringenden Exporte in den Westen konnten nur zum Teil realisiert werden. „Damit ergibt sich anstelle des geplanten Exportüberschusses von 3,1 Mrd. VM ein Importüberschuss im Zeitraum 1986–1990 von 6 Mrd. VM. Würde so weiter gewirtschaftet, so die Verfasser der Analyse, könnte die DDR zahlungsunfähig werden. Sie warnten, „die Konsequenz einer unmittelbar bevorstehenden Zahlungsunfähigkeit wäre ein Moratorium (Umschuldung), bei der der Internationale Währungsfonds (IWF) bestimmen würde, was in der DDR zu geschehen hat … Es ist notwendig“, hieß es weiter, „alles zu tun, damit dieser Weg vermieden wird.“[16]

In Abschnitt II der „Analyse“ wurden insgesamt zwölf Maßnahmen aufgeführt, die verwirklicht werden müssten, damit die DDR-Wirtschaft nicht zum Spielball des IWF werden kann. Mit ihnen sollte erreicht werden, „Leistung und Verbrauch wieder in Übereinstimmung zu bringen“.[17]Die Verwirklichung der Maßnahmen, die die Experten vorschlugen, mache, so deren Auffassung, „eine grundsätzliche Änderung der Wirtschaftspolitik der DDR, verbunden mit einer Wirtschaftsreform“, erforderlich.[18]

Als ersten Schritt in diese Richtung wurde seitens der Experten verlangt: „Vorhandene Elemente einer bürokratischen Zentralisierung in Leitung und Planung, deren Bearbeitung und Lösung nicht in der Zentrale möglich und erforderlich ist, abzuschaffen und die Eigenverantwortung der Kombinate und Betriebe wesentlich zu erhöhen.“ Weiter wurde gefordert: „Die Verantwortung der Kombinate und Betriebe für den Prozess der Plandurchführung ist als Voraussetzung für flexibles Reagieren entsprechend den Bedürfnissen des inneren und äußeren Marktes im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Fonds wesentlich zu erhöhen. ... Insgesamt geht es um die Entwicklung einer an den Marktbedingungen orientierten sozialistischen Planwirtschaft bei optimaler Ausgestaltung des demokratischen Zentralismus, wo jede Frage dort entschieden wird, wo die dafür nötige, größere Kompetenz vorhanden ist.“[19] Nur mit einem Zusammenspiel von Plan und Markt, glaubten die Reformer, könne die DDR-Wirtschaft unter den Bedingungen, wie sie weltwirtschaftlich Ende der 1980er Jahre herrschten, unabhängig und selbstbestimmt weiter existieren.

Abschnitt III der „Analyse“ widmete sich der Zusammenarbeit der DDR mit der UdSSR, die insbesondere auf den Gebieten der Elektrotechnik und Elektronik sowie des Maschinenbaus verstärkt werden müsse, um durch den Export in diesem Bereich die Mittel für dringend benötigte Rohstoffimporte zu erwirtschaften.[20]

In Abschnitt IV ging es um „ein konstruktives Konzept der Zusammenarbeit mit er BRD und mit jenen kapitalistischen Ländern wie Frankreich, Österreich und Japan, „die an einer Stärkung der DDR als politisches Gegengewicht zur BRD interessiert sind“.[21] Generell sei die DDR interessiert „mit Konzernen und Firmen der BRD und anderen Ländern zu kooperieren, Lizenzen und Technologien zu übernehmen, Leasinggeschäfte durchzuführen sowie die Gestattungsproduktion weiter zu entwickeln, wenn der Aufwand refinanziert und ein (Valuta-!)Gewinn erreicht werden kann“.[22] Diese Art für die DDR einträgliche, für die Lösung ihrer Verschuldungsprobleme mit dem Westen – auch eine „Erhöhung der Attraktivität des Tourismus aus kapitalistischen Ländern in die DDR“ durch entsprechende Investitionen stand auf der Liste – sei aber nur dann möglich und nicht mit Risiken behaftet, wenn die DDR-Wirtschaft auf der Grundlage der in Abschnitt II genannten tiefgreifenden Reformmaßnahmen wirtschaftlich wieder floriere und somit auch politisch selbstbestimmt agieren könne. Deswegen, schrieben die Wirtschaftsexperten und -politiker im fünften, dem abschließenden Abschnitt ihrer „Analyse“,  „schließt die DDR jede Idee von Wiedervereinigung mit der BRD oder der Schaffung einer Kooperation“ aus.[23]

Wenn man als Wirtschaftshistoriker die „Analyse“ liest, dann fällt auf – auch die angeführten Zitate lassen das erkennen – dass das Reformprogramm in der Sprache des „Neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ (NÖS) verfasst wurde, ein Papier, das 1963 die erste umfassende Wirtschaftsreform in der DDR einleitete. „Die Analyse war für Sachverständige mit DDR-Ausbildung gemacht“, schätzte Egon Krenz 2014 rückblickend ein.[24] Verwunderlich ist das nicht: Die Wirtschaftspolitiker, die die Wirtschaftsreform ausarbeiteten und die Politiker der SED-Führung, an die sich das Reformpapier 1989 richtete, hatten in der Regel das NÖS bereits in verantwortlicher Stellung miterlebt. Das galt insbesondere für Schürer. Der hatte als stellvertretender (ab 1962) und als Vorsitzender der Staatlichen Plankommission ab 1965 die erste umfassende DDR-Wirtschaftsreform (1963–1970) mitgestaltet.

Nicht dem Duktus des NÖS-Papiers entsprachen dagegen die zugespitzten Formulierungen in der „Analyse“, vor allem in ihrem Teil I. Auch dafür gibt es eine Erklärung: Während das NÖS-Papier im Auftrage des SED-Vorsitzenden Ulbricht, auf dessen Geheiß erarbeitet wurde,[25] existierte für die Verfasser der „Analyse“ keine Aufforderung von „ganz oben“. Die „Analyse“ hatte vielmehr die Funktion eines Weckrufs, gerichtet zunächst an die Führung im Politbüro. Weil in der „Analyse“ die tatsächliche Verschuldung der DDR – 19,6 Mrd. VM – um mehr als die Hälfte höher angegeben wurde, als sie tatsächlich war (49,4 Mrd. VM), vermuten manche, dass sie mit Absicht im Sinne des Weckrufs dramatisiert wurde.[26] Siegfried Wenzel, einer der besten Kenner der Interna des DDR-Wirtschafts-mechanismus`, hat jedoch darauf verwiesen, dass die Guthaben, speziell an Valutareserven des von Alexander Schalck geleiteten Bereichs Kommerzielle Koordinierung (Koko), „strengster Geheimhaltung unterlagen und in ihrem vollen Umfang selbst dem Chef der Staatlichen Plankommission nicht bekannt waren“ und deswegen von ihm und dem Expertenteam vom Devisen-Schuldenberg der DDR nicht abgezogen werden konnten.[27]

Der beabsichtigte Weckruf – vor allem gerichtet an in „Partei und Regierung“ an verantwortlicher Stelle agierende Minister, Staatssekretäre, Bereichs- und Abteilungsleiter – hätte er eine Chance gehabt, verwirklicht zu werden und die DDR-Ökonomie in eine sozialistische Marktwirtschaft zu verwandeln, wenn die DDR souverän geblieben wäre – was im Oktober 1989, als die „Analyse“ erarbeitet wurde, noch selbstverständlich schien? Oder war die in dem Papier vorgesehene schrittweise Entbürokratisierung, Dezentralisierung und Einführung marktwirtschaftlicher Regulierung der Wirtschaft von vornherein zum Scheitern verurteilt? Eine befriedigende Antwort darauf jenseits vom Wunschdenken von Historikern und der Lust von Romanschreibern an der spekulativen Schilderung pseudohistorischer Vorgänge kann nur mit Hilfe der Erkenntnisse und unter Anwendung der Verfahren der kontrafaktischen Geschichtsschreibung gegeben werden. Das wird im zweiten Teil dieser Abhandlung versucht.

[1] Abschrift des Schürerpapiers mit freundlicher Erlaubnis des Bundesarchivs.   Quelle: BArch, DY 30/44330
[2] Die „Vorlage für das Politbüro des Zentralkomitees der SED“ ist vollständig abgedruckt in: Schürer, Gerhard: Gewagt und verloren. Eine deutsche Biografie, Berlin 2014, S. 457–477, hier S. 469.
[3] Roethe, Thomas: Arbeiten wie bei Honecker, leben wie bei Kohl. Ein Plädoyer für das Ende der Schonfrist, Frankfurt/Main 1981, S. 16.
[4] Ebenda, S. 17.
[5] Vgl. Cowley, Robert (Hrsg.): What If? The World´s Formost Military Historians Imagine What Might Have Been, New York 1992.
[6] Vgl. Demandt, Alexander: Ungeschehene Geschichte. Ein Traktat über die Frage: Was wäre geschehen, wenn …? Göttingen 2011.
[7] Schürer (Vgl. Anm. 1), S. 10.
[8] Referat des Genossen Günter Mittag, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED, auf der Kontrollberatung des ZK der SED mit den Generaldirektoren der Kombinate und den Parteiorganisatoren des ZK am 31. August 1989 in Leipzig (Parteiinternes Material), Berlin 1989, S. 8.
[9] Politbüro des ZK der SED, Berlin 22.8.1989, in: Bundesarchiv (BArch) DY 30 IV 2/2039, Nr. 77.
[10] Referat Mittag (Anm. 7), S. 5.
[11] Tannhäuser, Siegfried: Gedanken zur Veränderung des Wirtschaftsmechanismus der DDR – Thesen, in: Was heißt radikale Reform?, Berlin 1990, S. 65.
[12] Die folgenden Seitenangaben beziehen sich auf die gedruckte Fassung im Anhang an Schürers 2014 veröffentlichter Autobiographie auf den Seiten 458 bis 477.
[13] Schürer, (Vgl. Anm. 1), S. 463.
[14] Ebenda, S. 461.
[15] Ebenda, S. 463. NSW = Nichtsozialistische Welt = Westliches Ausland.
[16) Ebenda, S. 468, 469.
[17] Ebenda, S. 469.
[18] Ebenda.
[19] Ebenda, S. 472, 473.
[20) Ebenda, S. 473–474.
[21) Ebenda.
[22] Ebenda, S. 475.
[23] Ebenda, S. 477.
[24] Ebenda, S. 14.
[25] Vgl. Roesler, Jörg: Geschichte der DDR, Köln 2012, S. 60.
[26] So auch Egon Krenz in: Schürer (Anm. 1), S. 10.
[27] Vgl. dazu die Angaben von Herbert Graf in: Schürer (Anm. 1), S. 488.

  • Preis: 3.00 €
  • 36 Seiten
  • Erscheinungsjahr: 2020