Wie kommen wir zur Entkriminalisierung von Hausbesetzungen? Podium zur Geschichte und Gegenwart von Hausbesetzungen in Berlin

Mitschnitt einer Veranstaltung der Hellen Panke im ACUD macht neu

Diskussion mit: Katina Schubert (Vorsitzende DIE LINKE.Berlin), Kim Schmittz & Charlie Neumann (beide engagiert bei #besetzen), Philippe Koch (Stadtforscher aus Zürich) Moderation: Dr. Andrej Holm
Podiumsdiskussion: Wie kommen wir zur Entkriminalisierung von Hausbesetzungen? by Rosa-Luxemburg-Stiftung

Das Berliner Stadtbild wird durch die Geschichte von Hausbesetzungen mit geprägt: Ob es die bunt bemalten Fassaden sind, die in den Reiseführern über Berlin auftauchen, oder ganze Häuserzeilen in angesagten Altbauquartieren, die sonst verfallen oder abgerissen worden wären: Viele Orte der Subkultur blicken auf eine Geschichte der Besetzung bzw. von temporären räumlichen Aneignungen zurück. In den legalisierten ehemals besetzten Wohnhäusern der verschiedenen Hausbesetzerwellen, die Berlin erleben durfte, sind die Mieten in der Regel deutlich unter denen, die sonst in diesen Vierteln bezahlt werden. Berlin und die Hausbesetzungen sind also eigentlich eine Erfolgsgeschichte, die öffentlich gewürdigt gehört.
Dem ist aber nicht so. Mit der sog. "Berliner Linie" wird seit Jahrzehnten versucht, jede Form von Hausbesetzungen, ob als Wohnort oder Ort kultureller Freiheit, innerhalb von 24 Stunden zu beenden. Im Zweifel lieber immer mit zu viel als zu wenig Polizei. Dabei gab es in vielen europäischen Ländern und Metropolen jahrzehntelang einen anderen Umgang mit Hausbesetzungen, die das Hausbesetzen unter bestimmten Umständen erlaubte bzw. bestehende Hausbesetzungen legalisierte. Nach und nach änderten viele Städte und Staaten ihren ehemals lockeren Umgang mit Hausbesetzungen in Richtung Repression, also schnelles Räumen und strafrechtliche Verfolgung. Ausnahme ist noch die teure Bankenmetropole Zürich, in der nach wie vor erfolgreiche Hausbesetzungen möglich sind.
Dabei haben Hausbesetzer an vielen Orten immer auch Sympathien jenseits ihrer eigenen Milieus. Durch die seit einigen Jahren in Berlin herrschende Wohnungskrise bekommen Hausbesetzungen auch hier wieder Aktualität und erfahren Sympathie: 53 % der Berlinerinnen und Berliner finden es laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der "Berliner Zeitung" legitim, Häuser zu besetzen, um auf Leerstand bei gleichzeitiger Wohnungsnot aufmerksam zu machen. Ist es also an der Zeit, den Umgang mit Hausbesetzungen zu überdenken und die "Berliner Linie" zu ändern?

Diskussion mit: Katina Schubert (Vorsitzende DIE LINKE.Berlin), Kim Schmittz & Charlie Neumann (beide engagiert bei #besetzen[1]), Philippe Koch (Stadtforscher aus Zürich)

Moderation: Dr. Andrej Holm

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  1. https://soundcloud.com/tags/besetzen