Retter oder Verräter?

Hat das Parlament mit der Rettung der Banken die Demokratie verraten?

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Die Stützung der Banken in der Wirtschafts- und Finanzkrise ist eine schwerwiegenden und kaum kalkulierbare Belastung der öffentlichen Haushalte. Wie, von wem und unter welchen Bedingungen wurden die Entscheidungen getroffen, die Banken überhaupt und auf diese spezifische zu stützen? Viel Kritik entzündet sich daran, wie sehr sich gerade das Parlament im Zuge der „Bankenrettung selbst entmachtet hat bzw. entmachten ließ. Das Gesetz zur Einrichtung des Bankenrettungsfonds SoFFin (Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung) eines Schattenhaushalts von 480 Mrd. Euro wurde innerhalb einer einzigen Woche im Oktober 2008 geschrieben und durchs Parlament gebracht. Seit dem sind an den Entscheidungen, welche Banken vom SoFFin Mittel bekommen und zu welchen Bedingungen, keine Vertreter des Parlaments mehr beteiligt.
Mit Beiträgen von:
Hans-Christian Ströbele (MdB der Grünen und Zeuge des SoFFin-Gesetzes)
Andreas Fisahn (Professor für Öffentliches Recht und Rechtstheorie der Uni Bielefeld und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac).

Der vollständige Mitschnitt der Veranstaltung dauert zirka eine Stunde und kann hier in einer Playlist angeschaut werden.

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